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Anti-NPD-Aktion der Satiregruppe „Front Deutscher Äpfel“ | Bild: Daniel Arnold (CCBY) Bundespolitik NPD-Verbotsverfahren: SPD Rhein-Neckar fordert Konsequenzen nach BVerfG-Urteil

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist eindeutig: Die NPD ist eine verfassungsfeindliche Partei, die mit der NSDAP wesensverwandt ist und die nationalsozialistische Ideologie vertritt.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Neckar am 18.01.2017

 

Bild: BMAS/Werner Schuering Veranstaltungen Einladung zum Neujahrsempfang der SPD Rhein-Neckar mit Andrea Nahles am 22. Januar

2016, ein Jahr voller Umwälzungen mit Brexit und EU-Krise, Kriegen und Flüchtlingselend sowie Populisten, denen jedes Mittel Recht ist. Gerade bei der baden-württembergischen Landtagswahl haben wir dies schmerzlich erfahren müssen. Jetzt aber blicken wir nach vorne und nehmen die Herausforderungen des neuen Jahres entschlossen und zuversichtlich an.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Neckar am 12.12.2016

 

Bundespolitik Bundestagswahl: Neza Yildirim ist Genossin aus Leidenschaft

Bei ihrer Bewerbungsrede eroberte Nezaket Yildirim die Herzen der SPD-Mitglieder aus den beiden SPD-Kreisverbänden Rhein-Neckar und Karlsruhe-Land. Mit 95,5 Prozent der Stimmen wählten sie die Schwetzingerin zu ihrer Kandidatin für die Bundestagswahl 2017 im Spargelwahlkreis 278.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Neckar am 08.12.2016

 

Bundespolitik Für Zusammenhalt und Verlässlichkeit: SPD geht entschlossen ins Wahljahr 2017

Zu ihrem letzten Kreisparteitag kam die SPD Rhein-Neckar in der Leimener Aegidiushalle zusammen, in der wenige Wochen zuvor der SPD-Ortsverein St. Ilgen sein 125-jähriges Bestehen feiern durfte. „Es gibt gefährliche Strömungen in diesem Land, die wir überhaupt nicht wollen“, erklärte der SPD-Kreisvorsitzende Thomas Funk in seiner Begrüßung.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Neckar am 30.11.2016

 

Veranstaltungen Einladung zum Mitgliederkreisparteitag am 21. November mit Leni Breymaier

Am 21. November lädt die SPD Rhein-Neckar herzlich ein zum Mitgliederkreisparteitag mit Leni Breymaier. Die frisch gewählte Landesvorsitzende der SPD Baden-Württemberg wird das Arbeitsprogramm des neuen Landesvorstands „Sozial, glaubwürdig und bunt – mit Tatkraft und Visionen für eine starke SPD“ vorstellen.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Neckar am 27.10.2016

 

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News-Ticker

17.01.2017 21:11 Oppermann: Wir hätten uns ein NPD-Verbot gewünscht
Thomas Oppermann bedauert die Entscheidung des Verfassungsgerichtes, die NPD nicht zu verbieten. Dennoch gewinnt er den Äußerungen des Gerichts Positives ab. Er äußert sich auch zur Sicherheitsdebatte und zum Brexit. Das Pressestatement auf spdfraktion.de als Videobeitrag

12.01.2017 20:39 Info der Woche: Gesetz für mehr Lohngerechtigkeit
Kabinett beschließt Gesetz für mehr Lohngerechtigkeit Die SPD stärkt die Rechte von Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern. Ministerin Manuela Schwesig hat den Widerstand von CDU und CSU im Kabinett überwunden und das Gesetz für mehr Lohngerechtigkeit durchgesetzt. Noch immer bekommen Frauen im Schnitt 21 Prozent weniger Lohn als Männer. Wer ungerecht bezahlt wird, kann künftig mehr

11.01.2017 20:27 SPD Fraktion: Mehr Gerechtigkeit im Fokus
SPD-Fraktion trifft sich zur Jahresauftaktklausur Ein handlungsfähiger Staat, der verlässlich für Sicherheit und mehr Gerechtigkeit sorgt – das ist zentrales Thema der turnusmäßigen Jahresauftaktklausur der SPD-Bundestagsfraktion. An diesem Donnerstag und Freitag kommen die sozialdemokratischen Abgeordneten im Berliner Reichstagsgebäude zusammen, um über die allgemeine politische Lage zu sprechen und ihre weiteren politischen Vorhaben zu beraten. Am

10.01.2017 11:46 Sigmar Gabriel zum Tod von Roman Herzog
Zum Tod des Bundespräsidenten a. D. Roman Herzog kondoliert der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel der Witwe mit folgendem Schreiben, hier in Auszügen: Mit tiefer Trauer habe ich vom Tod Ihres Ehemannes Roman Herzog erfahren. Ich möchte Ihnen und Ihrer Familie im Namen der gesamten Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, aber auch ganz persönlich, mein tief empfundenes Beileid aussprechen.

09.01.2017 11:20 Die Bürger haben ein Recht auf Sicherheit
Fraktionsvorsitzender Thomas Oppermann im Interview mit der WELT am Sonntag Das ganze Interview auf spdfraktion.de

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