Nils Schmid: „Man sollte jetzt diesen Gesprächsversuch machen, ohne gleich wieder in taktische Schützengraben zu verfallen“
Veröffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 31.08.2010
Aktuelle Informationen zum Bahnprojekt Stuttgart – Ulm in der September-Ausgabe der SPD-Mitgliederzeitung VORWÄRTS.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 30.08.2010
Das Seminar „Grundlagen Ortsvereins- und Gemeinderatsarbeit“ findet am 2.10.2010 in Weinheim im Restaurant „Beim Alex“, Breslauer Straße 40, statt. Referent ist der bestens bekannte Regionalgeschäftsführer Jochen Ficht.
Anmeldungen können per E-Mail an die Bildungsbeauftragte des SPD-Kreisvorstandes Jutta Janisch (jutta.janisch(at)spd-rn.de) erfolgen.
Veröffentlicht von SPD Rhein-Neckar am 28.08.2010
Aus dem Parteileben Unterwegs mit Sigmar Gabriel: Eine Schifffahrt, die ist lustig Am 24. August lud der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel zur Sommerreise ein: von Mannheim mit der MS Europa nach Worms, zu Kurt Beck und einer öffentlichen Parteiratssitzung der rheinland-pfälzischen SPD. Das große Thema der Reise: die Demokratie. Bei der Abfahrt bewahrheitete sich, was Kurt Tucholsky einmal gewohnt bitterböse geschrieben hatte: die SPD sei eine Partei, bei der man wunderbar Kaffee und Kuchen essen und trinken könne. Wohl wahr: die Kuchen- und Tortenauswahl war fulminant, Jusos, Falken und 60 plus waren gleichermaßen angetan.
Veröffentlicht von SPD Rhein-Neckar am 26.08.2010
Fraktionsvize Nils Schmid: „Jetzt zeigt sich deutlich, dass jeder, der von Ministerin Schick Verbesserungen an den Schulen erwartet hat, enttäuscht werden wird“
Bildungssprecher Frank Mentrup: „Es geht weiter wie gehabt: hoher Unterrichtsausfall, zu wenig Krankheitsstellvertretungen und weniger Mittel für Ergänzungsbereich und Ganztagsangebote“
Veröffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 25.08.2010
WebsoziCMS 2,8.9 - 085571 - 1 auf SPD OV Kirchberg an der Jagst - 1 auf SPD Bruchsal - 1 auf SPD Leinzell - 1 auf Jusos Baden-Württemberg - 1 auf SPD Kreisverband Freudenstadt - 1 auf SPD Uhingen -
01.09.2010 19:28 Sparpläne gefährden soziale Balance
Die Bundesregierung hat im Rahmen ihres Sparpakets die Halbierung der Städtebauförderung von rund 600 auf 300 Millionen Euro auf den Weg gebracht. Eine Kürzung um 50% - das ist das Aus für viele Sanierungsvorhaben und Quartiersmanagements.
25.08.2010 18:40 Koalition reagiert endlich auf Datenschutzskandale
Nach dem Gesetzentwurf der Koalition wären die heimlichen Überwachungspraktiken, die Lidl, die Deutsche Bahn oder Burger King letztes Jahr für ihre Beschäftigen verwendet haben, erfreulicherweise nicht mehr erlaubt, dafür können Beschäftigte jetzt um so intensiver offen und permanent überwacht werden.
19.08.2010 17:00 Röslers Gesundheitspolitik ist sozial ungerecht und verantwortungslos
Mit dem Säumniszuschlag von bis zu 225 Euro pflückt die schwarz-gelbe Bundesregierung auch das letzte soziale Feigenblatt von den Zusatzbeiträgen.
13.08.2010 18:39 Chipkarte ist kein Ersatz für kostenfreie Kitaplätze
Die Chipkarte ist kein Ersatz für den gebührenfreien Zugang zu Bildungseinrichtungen. Viel wichtiger ist es, dass endlich ausreichend Kitaplätze und vor allem eine schrittweise Gebührenfreiheit für die frühkindliche Bildung geschaffen werden.
12.08.2010 17:06 Schluss mit den Steuersubventionen für Niedriglöhne
Elf Milliarden Euro mussten allein 2009 aufgewandt werden, um Niedrigstlöhne durch ergänzende ALG-II-Leistungen aufzustocken. Damit muss endlich Schluss sein. Der Steuerzahler darf nicht länger die Geiz-ist-geil-Mentalität der Unternehmen subventionieren.
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