Der ECHTE WECHSEL beginnt jetzt: Danke für Ihr Vertrauen

Wahlen

Baden-Württemberg hat gewählt, CDU und FDP haben verloren. Wir danken Ihnen für Ihr Vertrauen. Der ECHTE WECHSEL beginnt jetzt. Gemeinsam mit den grünen Freundinnen und Freunden werden wir unser Land gestalten. Die Rhein-Neckar-SPD wird mit Rosa Grünstein, Gerhard Kleinböck und Thomas Funk im neuen Landtag stark vertreten sein. Herzlichen Glückwunsch an dieser Stelle und vielen Dank allen Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern vor Ort!

Die nächsten Schritte auf Landesebene:
  • Es wird ein Team gebildet für die Koalitionsverhandlungen.
  • Vom 11.-14. April gibt es vier Regionalkonferenzen zur Diskussion des Wahlergebnisses.
  • Ende April/Anfang Mai findet eine Mitgliederbefragung über den Koalitionsvertrag statt.
  • Abschließend Landesparteitag am 7. Mai 2011 in Sindelfingen zwecks Beschluss über das Verhandlungsergebnis.
Machen Sie mit: treten Sie jetzt in die SPD ein und gestalten Sie mit uns den ECHTEN WECHSEL.
 

Homepage SPD Rhein-Neckar

 

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News-Ticker

19.02.2020 13:48 Rolf Mützenich zu Grundrente
Die Grundrente soll pünktlich und wie geplant zum 1. Januar 2021 in Kraft treten. Fraktionschef Rolf Mützenich freut sich, dass sich unsere Beharrlichkeit gelohnt hat. „Die Beharrlichkeit der SPD hat sich gelohnt. Die Grundrente ist endlich auf dem Weg. Wer Jahrzehnte für niedrigen Lohn gearbeitet hat, verdient im Alter ein ordentliches Auskommen. Die Grundrente ist

19.02.2020 13:20 Högl/Fechner zu Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität
Hass und Hetze im Netz nehmen zu, gerade von Rechtsextremisten und oft gegen Frauen. Weil aus Worten oft Taten werden, werden wir mit dem Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität weitere wirksame Maßnahmen ergreifen. Wir unterstützen den Gesetzesentwurf von Justizministerin Christine Lam-brecht, der heute im Kabinett verabschiedet wurde, ausdrücklich. „Alle Statistiken zeigen, dass

19.02.2020 12:47 Katja Mast zu Grundrente
Die Grundrente kommt. Fraktionsvizin Katja Mast spricht von einem sozialpolitischen Meilenstein. „Die Große Koalition ist politisch voll handlungsfähig. Das zeigt der heutige Kabinettsbeschluss zur Grundrente. Sie wird dieses Land verändern. Die Grundrente sorgt bei denjenigen für höhere Renten, die sie sehr dringend brauchen. Menschen, die ein Leben voller Arbeit mit kleinen Löhnen gelebt haben. Alle

19.02.2020 11:47 Kerstin Tack zu Grundrente
Die Grundrente kommt – und zwar wie geplant ab 2021. Es ist gut, dass nun alle strittigen Fragen geklärt sind und das Kabinett heute den Weg für die Grundrente frei gemacht hat. Denn darauf haben jene Menschen, die im Alter zu wenig haben, weil sie viele Jahre für wenig Geld gearbeitet haben, lange gewartet. „Ein

17.02.2020 20:21 Bärbel Bas zur Bertelsmann-Studie / Gesetzliche Krankenversicherung
Die Krankenversicherung muss solidarisch finanziert werden Würden auch privat Versicherte in die gesetzliche Krankenversicherung einzahlen, würden deren Beiträge laut einer Studie drastisch sinken. SPD-Fraktionsvizin Bas macht deutlich, wo ihre Fraktion steht. „Die private Krankenversicherung kommt der gesetzlichen Krankenversicherung teuer zu stehen. Gerade die, die mehr verdienen, beteiligen sich nicht an der Solidargemeinschaft. Wir fordern daher schon

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