Video: Erhard Eppler auf dem SPD-Bundesparteitag in Dresden

Partei

Nie in den vergangenen Jahrzehnten sei die Sozialdemokratie so dringend gebraucht worden wie heute, unterstrich Erhard Eppler und zog Parallelen zwischen dem Dresdener und dem Godesberger Parteitag der SPD. Die Sozialdemokratie sei besser als andere Parteien auf die Zukunft vorbereitet.

Vor genau 50 Jahren beschloss die SPD das Godesberger Grundsatzprogramm, das die Grundlage bildete für den Wandel von der Arbeiter- zur Volkspartei. Die Stimmung in der Partei sei damals ähnlich wie auf dem Dresdener Parteitag gewesen, erinnerte sich Eppler und beschrieb das Spannungsverhältnis zwischen dem, „was ist“ und dem, „was sein soll“. Im Ergebnis habe die SPD 1959 „die Fenster aufgemacht, und zwar für alle, und es kam frische Luft herein“.

Eine ähnliche Aufbruchsituation sieht Eppler auch heute. Für die SPD aber auch darüber hinaus. Denn als einzige Partei in Deutschland habe die SPD die Irrtümer aus der in den vergangenen Jahren dominierenden marktradikalen Ideologie überwunden. Ihr komme die Aufgabe zu, den marktwirtschaftlichen Wettbewerbsgedanken nicht in der Gesellschaftspolitik zuzulassen. „Wer hätte gedacht, 1959 oder zu Zeiten Brandts oder Schmidts dass wir das Solidarprinzip in der Krankenversicherung hätten verteidigen müssen?“, fragte Eppler. „Wer hätte sich zu Zeiten Kohls vorstellen können, dass wir einmal die progressive Einkommenssteuer würden verteidigen müssen - ein Prinzip, dass sich in ganz Europa als selbstverständlich durchgesetzt hat?“ Merkels geplanter Stufentarif, warnte Eppler, sei der Einstieg in die sozial ungerechte Flat Tax. „Wenn man 60 Jahre lang versucht hat Politik zu machen und heute auf dieses Land sieht, muss man feststellen: Noch nie in diesen 60 Jahren hat dieses Land Sozialdemokratie dringender gebraucht als heute.“

Die Sehnsucht der Menschen nach einer Alternative zum gescheiterten Marktradikalismus wächst, stellte Eppler fest. „Wir werden Alternativen zu diesem marktradikalen Denken formulieren, propagieren und durchsetzen müssen. Dann können die Zeitungen zehnmal schreiben, das sei ein Linksruck. Wir sind dann genau in der Mitte dieser Gesellschaft“, bekräftigte der Sozialdemokrat unter dem Beifall der Delegierten.

„Wir wollen das Ende der Ego-Feier, das Ende des Homo Oeconomicus“, fasste Eppler den sozialdemokratischen Auftrag zusammen. „Wir wollen zwar eine Wettbewerbswirtschaft, aber keine Wettbewerbsgesellschaft.“

 

Homepage SPD Rhein-Neckar

 

SPD Waldhilsbach auf Facebook

/SPDWaldhilsbach

 

 

News-Ticker

19.03.2019 20:09 Wir brauchen flächendeckende und leistungsfähige Mobilfunknetze
Die SPD-Bundestagsfraktion schlägt ein Bundesförderprogramm Mobilfunk vor, um die Regionen zu versorgen, in denen sich Investitionen für Telekommunikationsunternehmen finanziell nicht rentieren. Dort, wo der Marktausbau versagt, muss der Staat eingreifen und für die Infrastruktur Sorge tragen. Nur so können die sogenannten weißen Flecken geschlossen werden. „Noch immer gibt es zahlreiche Funklöcher in Deutschland. Ursächlich hierfür

18.03.2019 15:16 ASF – Frauen verdienen mehr!
Die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischen Frauen (ASF) Maria Noichl erklärt: Wie in jedem Jahr bedeutet dieses Datum, dass Frauen im Vergleich zu ihren männlichen Kollegen bis zu diesem Tag umsonst gearbeitet haben. Bedingt wird dies durch einen nach wie vor bestehenden Gender Pay Gap von 21 Prozent in Deutschland, einem der größten in der ganzen

15.03.2019 07:31 AG Selbst Aktiv begrüßt die Einigung der Regierungskoalition zum Wahlrecht für Menschen mit Behinderungen
Anlässlich der Einigung der Koalition erklärt der Vorsitzende von Selbst Aktiv Karl Finke: Das Bundesverfassungsgericht hatte mit seinem Urteil vom 29. Januar 2019 die Aufrechterhaltung von Wahlrechtsausschlüssen für Menschen, die unter Vollbetreuung aller Angelegenheiten stehen, für verfassungswidrig erklärt. Dies gilt auch für Straftäter, die wegen Schuldunfähigkeit in einem geschlossenen psychiatrischen Krankenhaus untergebracht sind. Die Karlsruher

13.03.2019 20:29 „Europa muss politischer werden“
Exklusiv-Interview mit Vizekanzler Olaf Scholz Der Bundesfinanzminister erläutert für spdfraktion.de das sozialdemokratische Konzept eines sozialen Europas und begründet, weshalb eine Reform des Sozialstaates notwendig ist. Das ganze Interview auf spdfraktion.de

10.03.2019 21:19 Achim Post zum „Europa-Konzept“ der CDU-Vorsitzenden
Echter Fortschritt für ein starkes und gerechteres Europa sieht anders aus. Kramp-Karrenbauers Antwort auf Macron lasse jeden sozialen Gestaltungsanspruch für Europa vermissen, kritisiert SPD-Fraktionsvize Achim Post. Dabei seien europäische Mindestlöhne Teil des Koalitionsvertrages. Frau Kramp-Karrenbauers Antwort auf Präsident Macron ist in vielen Punkten schlicht und einfach eine Absage. Echter Fortschritt für ein starkes und gerechteres Europa

Ein Service von info.websozis.de

 

Counter

Besucher:1274827
Heute:28
Online:1