Die SPD Rhein-Neckar wünscht frohe Weihnachten!

Bundespolitik

Liebe Genossinnen und Genossen,

angesichts der bevorstehenden Feiertage wünsche ich Euch von Herzen frohe Weihnachten und danke Euch für die Geduld, den Beistand und die Unterstützung in einem denkwürdigen Jahr, das seinesgleichen sucht. Ehrlich gesagt hätte ich politisch auf 2018 getrost verzichten können.

Hatte ich noch vor 12 Monaten an dieser Stelle mehr Mut zur Verantwortung eingefordert, war das Erscheinungsbild der SPD danach nicht selten mindestens so irritierend wie der Umgang der Genoss(inn)en untereinander. Die Netz-Kommentare rund um den Sindelfinger Landesparteitages waren beispielsweise zum Abgewöhnen.

Wahlniederlagen, wenig Erneuerung, viel innere Unruhe sowie ein Wildwuchs an Meinungen, Störfeuern und Scheindebatten - das führt nicht zum Erfolg, sondern zu 14 Prozent (in BaWü sogar nur zu 11 %). Im Land hat man immerhin über notwendige Weichenstellungen diskutiert und allein dafür hat sich Lars' Kandidatur gelohnt. Statt ihm und Stella werden künftig Daniel (Born) und Neza (Yildirim) diese Diskussion im neuen Landesvorstand begleiten.

Im Bund ist leider hinter der eigenen Kakophonie, dem unsäglichen Seehofer-Theater, der Maaßen-Affäre usw. Vieles verschwunden, worauf man als Sozialemokrat(in) durchaus Stolz sein könnte:

  • Zum 01. Januar 2019 sinkt z.B. der Beitrag für Millionen Beschäftigte zur gesetzlichen Krankenversicherung
  • Es gibt mehr Kindergeld und einen höheren Kinderfreibetrag
  • Mehr an Personal in der Altenpflege
  • Stabilisierung des Rentenniveaus
  • neue Offensive im sozialen Wohnungsbau ·         Mieterschutz durch Begrenzung der Modernisierungsumlage
  • DigitalPakt 'Schule'
  • und nicht zuletzt das Gute-Kita-Gesetz, das den Ländern rund 5,5 Milliarden Euro zur Verfügung stellt für mehr Qualität in der Kindertagesbetreuung und für Beitragsentlastungen für die Eltern.

Das Wichtigste daran aber ist: All das war nur möglich, weil es die SPD in der Regierung durchgesetzt hat! Auch 2019 wollen wir etwas bewegen!

Und unser Neujahrsempfang mit Malu Dreyer am Freitag, den 25. Januar in Sinsheim macht dazu den Anfang. Die Landes-SPD will ein Volksbegehren für gebührenfreie Kitas und Kindergärten auf den Weg bringen, um Familien schnell und effektiv zu entlasten. Andere Bundesländer haben dies längst vorgemacht - allen voran unser Nachbarland Rheinland-Pfalz. Deshalb freuen wir uns besonders, dass Ministerpräsidentin Malu Dreyer zu unserem Neujahrsempfang nach Sinsheim kommt, um über ihre Erfolge und ihre Erfahrungen mit gebührenfreien Kitas zu sprechen. Um dies auch bei uns durchzusetzen, müssen wir nächstes Jahr viel Unterstützung mobilisieren - und Du bist hoffentlich mit dabei ! Nutzen wir 2019 für einen selbstbewussten Aufbruch. Ich wünsche unserer SPD; dass sie die Reihen schließt und sich auf den politischen Gegner konzentriert. Eine Partei der Solidarität muss die Solidarität auch in den eigenen Reihen leben.   Jetzt aber ist es erstmal an der Zeit, sich zurück zu nehmen, dieses Jahr ziehen zu lassen, den letzten vorweihnachtlichen Stress abzustreifen und sich auf das Wesentliche zu konzentrieren.

Herzlich grüßt

Euer Kreisvorsitzender

Thomas Funk  

 

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