Die SPD Rhein-Neckar wünscht frohe Weihnachten!

Bundespolitik

Liebe Genossinnen und Genossen,

angesichts der bevorstehenden Feiertage wünsche ich Euch von Herzen frohe Weihnachten und danke Euch für die Geduld, den Beistand und die Unterstützung in einem denkwürdigen Jahr, das seinesgleichen sucht. Ehrlich gesagt hätte ich politisch auf 2018 getrost verzichten können.

Hatte ich noch vor 12 Monaten an dieser Stelle mehr Mut zur Verantwortung eingefordert, war das Erscheinungsbild der SPD danach nicht selten mindestens so irritierend wie der Umgang der Genoss(inn)en untereinander. Die Netz-Kommentare rund um den Sindelfinger Landesparteitages waren beispielsweise zum Abgewöhnen.

Wahlniederlagen, wenig Erneuerung, viel innere Unruhe sowie ein Wildwuchs an Meinungen, Störfeuern und Scheindebatten - das führt nicht zum Erfolg, sondern zu 14 Prozent (in BaWü sogar nur zu 11 %). Im Land hat man immerhin über notwendige Weichenstellungen diskutiert und allein dafür hat sich Lars' Kandidatur gelohnt. Statt ihm und Stella werden künftig Daniel (Born) und Neza (Yildirim) diese Diskussion im neuen Landesvorstand begleiten.

Im Bund ist leider hinter der eigenen Kakophonie, dem unsäglichen Seehofer-Theater, der Maaßen-Affäre usw. Vieles verschwunden, worauf man als Sozialemokrat(in) durchaus Stolz sein könnte:

  • Zum 01. Januar 2019 sinkt z.B. der Beitrag für Millionen Beschäftigte zur gesetzlichen Krankenversicherung
  • Es gibt mehr Kindergeld und einen höheren Kinderfreibetrag
  • Mehr an Personal in der Altenpflege
  • Stabilisierung des Rentenniveaus
  • neue Offensive im sozialen Wohnungsbau ·         Mieterschutz durch Begrenzung der Modernisierungsumlage
  • DigitalPakt 'Schule'
  • und nicht zuletzt das Gute-Kita-Gesetz, das den Ländern rund 5,5 Milliarden Euro zur Verfügung stellt für mehr Qualität in der Kindertagesbetreuung und für Beitragsentlastungen für die Eltern.

Das Wichtigste daran aber ist: All das war nur möglich, weil es die SPD in der Regierung durchgesetzt hat! Auch 2019 wollen wir etwas bewegen!

Und unser Neujahrsempfang mit Malu Dreyer am Freitag, den 25. Januar in Sinsheim macht dazu den Anfang. Die Landes-SPD will ein Volksbegehren für gebührenfreie Kitas und Kindergärten auf den Weg bringen, um Familien schnell und effektiv zu entlasten. Andere Bundesländer haben dies längst vorgemacht - allen voran unser Nachbarland Rheinland-Pfalz. Deshalb freuen wir uns besonders, dass Ministerpräsidentin Malu Dreyer zu unserem Neujahrsempfang nach Sinsheim kommt, um über ihre Erfolge und ihre Erfahrungen mit gebührenfreien Kitas zu sprechen. Um dies auch bei uns durchzusetzen, müssen wir nächstes Jahr viel Unterstützung mobilisieren - und Du bist hoffentlich mit dabei ! Nutzen wir 2019 für einen selbstbewussten Aufbruch. Ich wünsche unserer SPD; dass sie die Reihen schließt und sich auf den politischen Gegner konzentriert. Eine Partei der Solidarität muss die Solidarität auch in den eigenen Reihen leben.   Jetzt aber ist es erstmal an der Zeit, sich zurück zu nehmen, dieses Jahr ziehen zu lassen, den letzten vorweihnachtlichen Stress abzustreifen und sich auf das Wesentliche zu konzentrieren.

Herzlich grüßt

Euer Kreisvorsitzender

Thomas Funk  

 

Homepage SPD Rhein-Neckar

 

SPD Waldhilsbach auf Facebook

/SPDWaldhilsbach

 

 

News-Ticker

04.08.2020 06:22 Kindergesundheit stärken
Überall in Deutschland sind Kinderkliniken von der Schließung bedroht, weil sie sich nicht „rechnen“, vor allem im ländlichen Raum. Die SPD will die Kinderkliniken retten und stärken. Das Ziel: Kinder- und Jugendliche sollen überall medizinisch gut versorgt werden – egal, wo sie wohnen. Viele Kinder- und Jugendstationen kämpfen vor allem auf dem Land ums Überleben.

31.07.2020 06:18 „Aufräumen“ in der Fleischbranche
Arbeitsminister Hubertus Heil räumt wie angekündigt in der Fleischbranche auf. Das Bundeskabinett hat die geplanten schärferen Regeln für die Fleischindustrie auf den Weg gebracht. Bald werden Werkverträge verboten und Arbeitszeitverstöße strenger geahndet. „Wir schützen die Beschäftigten und beenden die Verantwortungslosigkeit in Teilen der Fleischindustrie“, so der Arbeitsminister. Nicht zuletzt die Häufung von Corona-Fällen in verschiedenen

30.07.2020 12:16 Vogt/Grötsch zu Einreisebestimmungen für binationale Paare
Viele unverheiratete binationale Paare können ihre Partner nun schon seit Monaten nicht sehen und in den Arm nehmen. Diese Situation möchte die SPD-Bundestagsfraktion ändern und hat sich daher mit einem Schreiben an Bundesinnenminister Horst Seehofer gewandt und fordern ihn zum Einlenken auf. „Die Reisebeschränkungen waren eine wichtige und richtige Maßnahme, um die Ausbereitung des Corona-Virus

30.07.2020 10:15 Katja Mast zur Familienentlastung
Das Kabinett hat beschlossen, das Kindergeld um 15 Euro monatlich zu erhöhen. Damit haben wir unser Versprechen, Familien zu entlasten, heute ein weiteres Mal eingehalten, freut sich Katja Mast. „Monatlich 15 Euro mehr Kindergeld – das wurde heute im Kabinett beschlossen. Das bedeutet 180 Euro mehr pro Jahr. Mit diesem zweiten Schritt der Kindergelderhöhung und der Erhöhung der

30.07.2020 08:13 Bernhard Daldrup zur Unterstützung von Kommunen
Der Bund hat nicht erst mit dem Kommunalpaket als Antwort auf die Corona-Krise den Kommunen massiv geholfen. Bereits vor dem Ausbruch der Corona-Pandemie hat sich die Bundesregierung mit Unterstützung der SPD-Bundestagsfraktion ausgesprochen kommunalfreundlich verhalten. Dies bestätigt die Antwort der Bundesregierung auf eine Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE Grünen über „Die finanzielle Situation der Kommunen

Ein Service von info.websozis.de

 

Counter

Besucher:1401345
Heute:14
Online:2