„Solidarität ist ansteckend!“

Bundespolitik

Liebe Genossinnen und Genossen,

der „Tag der Arbeit“ ist für uns als Sozialdemokrat*innen einer der wichtigsten Tage im Jahr. Aber zum ersten Mal seit 1949 wird es 2020 keine Demos und Kundgebungen am 1. Mai geben. Kein Demonstrieren, auch kein Flanieren, keine Rednertribühne, keine Stände mit Bratwurst und Bierausschank. Denn die Corona-Pandemie erzwingt andere Verhaltensweisen: Nachdem schon die traditionellen Ostermärsche der Friedensbewegung überwiegend virtuell durchgeführt wurden, hat der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) bereits Ende März beschlossen, seine Kundgebungen unter dem Schlagwort »#SolidarischNichtAlleine« online durchzuführen und auf Straßenumzüge und Demonstrationen zu verzichten.

Dem schließt sich die SPD an, denn Solidarität heißt in Zeiten von Corona: mit Anstand Abstand halten! Für uns, und für alle anderen. Und doch kann man auch jetzt füreinander einstehen: Überall erblühen neue Formen der Solidarität, die für mehr Gerechtigkeit und bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen stehen. Wir erfahren neu: Gemeinsam sind wir stark und in der Lage, Gefahren für Leib und Leben vieler Menschen abzuwehren. Dabei hat sich unser Sozialstaat einmal mehr als Stabilitätsanker unserer Gesellschaft erwiesen. Deshalb streiten Sozialdemokraten für einen handlungsfähigen und solidarischen Staat, der Daseinsvorsorge und Gesundheitswesen stärkt, (soziale) Arbeit aufwertet und besser anerkennt und eine aktive Politik für eine zukunftsfähige, krisenfeste und nachhaltige Wirtschaft vorantreibt.
Da wir aus den bekannten Gründen dieses Mal nicht „Seit‘ an Seit‘“ zusammen schreiten können, wollen wir gemeinsam mit den Gewerkschaften die Kundgebungen zum 1. Mai von der Straße ins Netz holen. Die SPD will am Tag der Arbeit mit einem Livestream und in den sozialen Netzwerken sichtbar sein – und Ihr könnt ein Teil davon sein. Wie feiert ihr den ersten Mai 2020? Was heißt Solidarität für euch? Macht mit und postet unter dem Hashtag #gema1nsam. Postet auf Facebook, Instagram oder Twitter ein Selfie oder Video mit 1. Mai-Fahne oder einem selbstgebasteltem Schild mit einer Forderung oder einem Statement. Zeigt wie ihr den 1. Mai verbringt!

Lasst uns gemeinsamen einen virtuellen Demozug bilden. Denn auch wenn wir in diesem Jahr nicht auf den Straßen demonstrieren oder Parteitage abhalten können – wir können was bewegen, denn solidarisch ist man nicht allein.

Euer

Thomas Funk

 

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News-Ticker

04.08.2020 06:22 Kindergesundheit stärken
Überall in Deutschland sind Kinderkliniken von der Schließung bedroht, weil sie sich nicht „rechnen“, vor allem im ländlichen Raum. Die SPD will die Kinderkliniken retten und stärken. Das Ziel: Kinder- und Jugendliche sollen überall medizinisch gut versorgt werden – egal, wo sie wohnen. Viele Kinder- und Jugendstationen kämpfen vor allem auf dem Land ums Überleben.

31.07.2020 06:18 „Aufräumen“ in der Fleischbranche
Arbeitsminister Hubertus Heil räumt wie angekündigt in der Fleischbranche auf. Das Bundeskabinett hat die geplanten schärferen Regeln für die Fleischindustrie auf den Weg gebracht. Bald werden Werkverträge verboten und Arbeitszeitverstöße strenger geahndet. „Wir schützen die Beschäftigten und beenden die Verantwortungslosigkeit in Teilen der Fleischindustrie“, so der Arbeitsminister. Nicht zuletzt die Häufung von Corona-Fällen in verschiedenen

30.07.2020 12:16 Vogt/Grötsch zu Einreisebestimmungen für binationale Paare
Viele unverheiratete binationale Paare können ihre Partner nun schon seit Monaten nicht sehen und in den Arm nehmen. Diese Situation möchte die SPD-Bundestagsfraktion ändern und hat sich daher mit einem Schreiben an Bundesinnenminister Horst Seehofer gewandt und fordern ihn zum Einlenken auf. „Die Reisebeschränkungen waren eine wichtige und richtige Maßnahme, um die Ausbereitung des Corona-Virus

30.07.2020 10:15 Katja Mast zur Familienentlastung
Das Kabinett hat beschlossen, das Kindergeld um 15 Euro monatlich zu erhöhen. Damit haben wir unser Versprechen, Familien zu entlasten, heute ein weiteres Mal eingehalten, freut sich Katja Mast. „Monatlich 15 Euro mehr Kindergeld – das wurde heute im Kabinett beschlossen. Das bedeutet 180 Euro mehr pro Jahr. Mit diesem zweiten Schritt der Kindergelderhöhung und der Erhöhung der

30.07.2020 08:13 Bernhard Daldrup zur Unterstützung von Kommunen
Der Bund hat nicht erst mit dem Kommunalpaket als Antwort auf die Corona-Krise den Kommunen massiv geholfen. Bereits vor dem Ausbruch der Corona-Pandemie hat sich die Bundesregierung mit Unterstützung der SPD-Bundestagsfraktion ausgesprochen kommunalfreundlich verhalten. Dies bestätigt die Antwort der Bundesregierung auf eine Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE Grünen über „Die finanzielle Situation der Kommunen

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