Nachrichten zum Thema Landespolitik

Landespolitik Bremsen lösen, Inklusion vorantreiben!

„BildungsMUT – Zukunft braucht Ideen“ ist das Leitmotto des in Pforzheim anstehenden SPD-Landesparteitages, dem sich der Kreisvorstand der SPD Rhein-Neckar auf seiner jüngsten Sitzung widmete. Der Anspruch der SPD beschränkt sich dabei nicht auf die Forderung für eine Gebührenfreiheit von der Kita bis zur Meisterausbildung, sondern nimmt auch die Qualität vorhandener Bildungsangebote, die Möglichkeiten für individuelles Lernen und die Gestaltung von Bildung in der digitalen Welt in den Blick.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Neckar am 04.07.2019

 

Landespolitik SPD-Chef Stoch: „Bildung muss kostenfrei sein“

Politiker, Wissenschaftler, Journalisten – sie alle waren schon zu Gast im erfolgreichen Dialogformat der „Lobbacher Gespräche“, die sich jetzt das Thema „gebührenfreie Kitas“ vornahmen. Dazu gingen sie dieses Mal „on tour“ ins Epfenbacher Carl-Ullmann-Haus und luden sich den früheren Kultusminister Andreas Stoch ein, den Initiator des SPD-Volksbegehrens zur Gebührenfreiheit. Gastgeber Reinhard Aldag stellte in seiner Begrüßung das Thema vor,, Kitas in Baden-Württemberg gebührenfrei zu machen – wie in 11 anderen Bundesländern auch.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Neckar am 16.05.2019

 

Landespolitik Landesregierung arbeitet gegen Interessen der Kommunen: Grün-Schwarz behindert Wohnungsbau und Digitalpakt Schule

Der Kreisvorstand der SPD Rhein-Neckar begrüßt die beschlossene Grundgesetzreform, mit der der Bundestag mehr Mittel für Bildung, Wohnungsbau und öffentlichen Nahverkehr ermöglicht. Damit werde der Weg frei für den dringend benötigten Digitalpakt Schule. „Eine wirklich gute Nachricht für die Schüler und ein echter Schritt nach vorn“, findet SPD-Kreisvorsitzender Thomas Funk.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Neckar am 04.12.2018

 

Landespolitik Bildung: Schulen brauchen Verlässlichkeit

Lehrerverbände, Elternvertreter und Schulträger wünschen sich Zeit, um die Bildungsreformen wirken zu lassen. Die SPD Rhein-Neckar sieht im Bildungsbereich keine Alternative zum eingeschlagenen Weg der grün-roten Landesregierung im Bereich der Bildungspolitik.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Neckar am 27.04.2016

 

Landespolitik SPD-Kreisvorstand Rhein-Neckar diskutierte Konsequenzen aus der Wahlniederlage

„Wir haben in alle Richtungen Stimmen verloren. Und wir tun das seit geraumer Zeit“, so leitete der SPD-Kreisvorsitzende Thomas Funk die Vorstandssitzung in Sandhausen vorigen Donnerstag ein. Vier Tage nach der Landtagswahl hatten sich die Genossinnen und Genossen vier Stunden Zeit genommen, um über die Gründe für die „herbe“ Wahlniederlage von Sonntag nachzudenken.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Neckar am 21.03.2016

 

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/SPDWaldhilsbach

 

 

News-Ticker

21.09.2019 05:53 Alle reden über Klimaschutz: Wir legen los!
Wir handeln jetzt, damit Deutschland die Klimaziele erreicht. Für den Klimaschutz und für unsere Kinder, Enkel und Urenkel. „Was wir hier tun, sichert Arbeitsplätze“, sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz am Freitag nach der Einigung zwischen SPD und Union auf ein umfangreiches Klimapaket . Ein Maßnahmenpaket, mit dem die Bundesrepublik ihre verbindlichen Klimaschutz-Ziele für 2030 schaffen

18.09.2019 18:36 Katja Mast zu Paketboten-Schutz-Gesetz
Heute bringt das Bundeskabinett das Paketboten-Schutz-Gesetz auf den Weg. Die Nachunternehmerhaftung kommt. SPD-Fraktionsvizechefin Mast sagt: „Das ist eine klare Ansage an die schwarzen Schafe der Branche.“ „Arbeit unterliegt dem Wandel. Gerade der Online-Handel boomt. Immer mehr Päckchen werden verschickt. Deshalb haben wir als SPD-Fraktion versprochen, dass sich die Arbeitsbedingungen von Paketboten spürbar verbessern. Bundesminister Hubertus

18.09.2019 18:34 Michael Groß zu Betrachtungszeitraum Mietspiegel
Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss konnte die SPD einen weiteren Erfolg für die Stärkung des sozialen Mietrechts erreichen. Ab nächstem Jahr soll der Betrachtungszeitraum für die ortsübliche Vergleichsmiete von vier auf sechs Jahre im Mietspiegel erhöht werden. „Das ist auch ein großer Erfolg für Bundesjustizministerin Lambrecht, die das Thema Mietrecht zur Chefinnensache erklärt hat. Wir dämpfen

16.09.2019 18:36 „Klima schützen heißt Zukunft gewinnen“
Wenige Tage vor dem Klimakabinett am Freitag hat die SPD ihre Anforderungen an eine Einigung unterstrichen: Die Klimaziele bis 2030 müssten verlässlich erreicht werden – und vor allem Menschen mit kleinen Einkommen dürften nicht überfordert werden. Bei der richtigen Mischung aus Förderung und Steuerung gebe es aber auch gute Chancen für neue Jobs in einer

13.09.2019 18:54 #unsereSPD – Die Tour
#unsereSPD – Die Tour macht am Samstag Halt in Filderstadt.Wir übertragen live ab 16 Uhr.Sei dabei! Livestream auf https://unsere.spd.de/home/

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