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Nachrichten zum Thema Landespolitik
Landespolitik Wahltag ist Zahltag
Spätestens vor einer Wahl erinnern sich die Parteien, vor allem die Regierungsparteien, an ihre Wähler. Die Gemeinheiten und Ungereimtheiten während der Legislaturperiode wollen sie vergessen machen und versprechen das Blaue vom Himmel, wollen alles besser machen. Schlagworte wie: „Mehr Netto vom Brutto“ oder „runter mit den Steuern, allen soll es besser gehen“, füllen die Schlagzeilen.
Veröffentlicht von SPD Rhein-Neckar am 19.02.2011
Landespolitik „Genug ist genug – gerecht und sozial geht anders“: Nach 20977 Tagen CDU-Herrschaft ist es Zeit für den echten Wechsel
Ein volles Atrium im Leimener Kurpfalz-Centrum erwartete gestern den Spitzenkandidaten der SPD Baden-Württemberg Nils Schmid und den Landtagskandidaten im Wahlkreis Wiesloch Hansjörg Jäckel. Die Erwartungen des Publikums wurden nicht enttäuscht. Der Fraktionssprecher der SPD Leimen, Peter Sandner, schickte einen kämpferischen Hansjörg Jäckel auf die Bühne, der nicht nur Valentinsrosen für alle versprach (die es am Ende der Veranstaltung auch wirklich gab), sondern auch die Grundzüge und Leitmotive seiner Politik deutlich machte: „Ich stehe für eine Politik, die uns Menschen im Blick hat, für eine Politik, die uns soziale Sicherheit gibt und für eine Politik, die unseren Kindern eine chancenreiche Zukunft schafft.“
Veröffentlicht von SPD Rhein-Neckar am 15.02.2011
Landespolitik Stuttgart 21: Nils Schmid am Ort des Geschehens
Während die Landesregierung am Tag der Eskalation abtaucht, begibt sich der SPD-Spitzenkandidat Nils Schmid an den Ort des Geschehens. Er wirbt für die Idee einer Volksabstimmung zu S21 (www.warumspd21.de/s21) und diskutiert mit den Menschen im Stuttgarter Schlosspark. Wenige Stunden zuvor war dort eine Schülerdemonstration niedergeknüppelt worden. Später musste das Innenministerium die Aussage dementieren, dass die Provokation von „Steine werfenden Jugendlichen“ ausgegangen sei.
Veröffentlicht von SPD Rhein-Neckar am 01.10.2010
Landespolitik Stuttgart 21: MdB Binding für Bürgerentscheid
Wenn der Stuttgarter Gemeinderat einen Bürgerentscheid ermöglichte, ähnlich wie in Heidelberg zum Kongresshaus Stadthalle, könne man sicher besser mit dem Problem umgehen, sagte der SPD Bundestagsabgeordnete gestern. „Wenn ein Bauprojekt so vehement umstritten ist, die Menschen in Lager spaltet und eine derartige Bedeutung für Stuttgart hat, sollten die Bürger direkt entscheiden dürfen.“ Binding ist für mehr Verkehr auf der Schiene und Stärkung des ÖPNV in ganz Baden-Württemberg und deshalb aus finanzpolitischen Erwägungen von jeher gegen Stuttgart 21. Der SPD Landesparteitag habe, auch mit Blick auf die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur, mehrheitlich für Stuttgart 21 gestimmt, so Binding. „Allerdings wurde ein Kompromiss beschlossen. Stuttgart 21 wird abgelehnt, wenn die Kosten von 4,5 Milliarden Euro überschritten werden.“
Veröffentlicht von SPD Rhein-Neckar am 15.08.2010
Landespolitik Wahlkreis 37: SPD nominiert nach Wahlkrimi Hansjörg Jäckel und Francisca G. do Nascimento Ohlsen
Trotz tropischer Temperatur folgten 55 Genossinnen und Genossen dem Aufruf zur direkten Nominierung der Kandidatin oder des Kandidaten des Wahlkreises Wiesloch für die Landtagswahl 2011. Um die Kandidatur bewarben sich Francisca G. do Nascimento Ohlsen aus Wiesloch und Hansjörg Jäckel aus Nußloch.
Hansjörg Jäckel, Jahrgang 1961, verheiratet, Vater einer Tochter, ist Diplom-Betriebswirt (FH) mit dem Schwerpunkt Personalführung. Er arbeitet bei SAP, u.a. als Betriebsrat. Francisca G. do Nascimento Ohlsen ist in Brasilien geboren, verheiratet und Mutter von drei Töchtern und einem Sohn. Sie ist Diplom-Agraringenieurin. Seit 1993 lebt sie in Deutschland.
Veröffentlicht von SPD Rhein-Neckar am 12.07.2010
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