„Wirtschaft ist für die Menschen da“: SPD Rhein-Neckar blickt zurück und in die Zukunft

Pressemitteilungen

Auf der Sitzung des Kreisvorstandes konnte der Vorsitzende Thomas Funk auf eine Reihe erfolgreicher Veranstaltungen zurückblicken: Eine Landesdelegiertenkonferenz war der „Gesellschaft 2.0“ gewidmet. In Anlehnung an die Entwicklung des Internet („Web 2.0“) wurden unter diesem Thema die Rolle der neuen elektronischen Medien erörtert. In seiner Rede betonte der Landesvorsitzende Dr. Nils Schmid die Bedeutung der Informationsfreiheit im Netz.

Die SPD-Landtagsfraktion ist regelmäßig vor Ort, um in den verschiedenen Regionen des Landes Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern zu führen. Auf einem Bürgerempfang in Ladenburg stellte der Vorsitzende der Landes-SPD, Dr. Nils Schmid, seine Rede unter das Motto „Sozialer Zusammenhalt, gleiche Bildungschancen, solide Finanzen – gemeinsam unser Land gestalten“. Eine lebhafte Diskussion schloss sich an, in der die Frage längerer Laufzeiten für Atomkraftwerke eine zentrale Rolle spielte. „Wir dürfen der Nachwelt nicht noch mehr Atommüll hinterlassen“, längere Laufzeiten für Kernkraftwerke, wie sie die Landesregierung plant, seien nicht akzeptabel, so Schmid.

In Mannheim wurde der Carlo-Schmid-Preis an Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Werner Spies verliehen. Der Preis erinnert an das Lebenswerk von Carlo Schmid, der das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland mitformuliert und sich große Verdienste um die deutsch-französischen Beziehungen erworben hat.

Die Frage „Wankt Europa?” wurde auf einer Veranstaltung der Jusos auf einem Podium u.a. mit dem Europaabgeordneten Peter Simon in Mannheim diskutiert. Angesichts der Wirtschaftskrise wurde die Notwendigkeit der Entwicklung neuer Mechanismen wie der Schaffung einer europäischen Rating-Agentur oder eine stärkere Kontrolle der Mitgliedsstaaten der EU erörtert.

„Eine Wirtschaft für die Menschen” lautete der Titel einer Veranstaltung mit dem Stellvertretenden Landesvorsitzenden Dr. Lars Castellucci in Hockenheim. Castellucci machte unmissverständlich klar, dass nicht die Menschen für die Wirtschaft da sind, sondern gerade umgekehrt.

Die Kandidatin und die Kandidaten für die vier Landtagswahlkreise im Rhein-Neckar-Kreis wurden gekürt. Um einen Sitz im Stuttgarter Landtag werden sich bei den Wählerinnen und Wählern bewerben: Rosa Grünstein (Schwetzingen), Gerhard Kleinböck (Weinheim), Hansjörg Jäckel (Wiesloch) und Thomas Funk (Sinsheim).

Für die zukünftige Arbeit hat der Kreisvorstand Einiges vor: am 16. Oktober werden die noch zu wählenden Delegierten auf einem Landesparteitag in Ulm den Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2011 nominieren. Die Delegierten der SPD Rhein-Neckar werden auf einem Kreisparteitag am 23. September gewählt.

Nachdem auf der Jahreshauptversammlung das Engagement der Bundesrepublik in Afghanistan Thema der Rede von Gernot Erler, MdB, gewesen war, wird diese Frage, die die Parteibasis und darüber hinaus weite Kreise der Bevölkerung bewegt, wieder aufgegriffen. Dazu wird eine Fachkonferenz am 15. November dienen.

Die Verbesserung der Struktur der Ortsvereine ist eine Daueraufgabe. Zusammenschlüsse kleiner Ortsvereine werden angestrebt. Vorreiter ist dabei der neu gegründete Stadtverband Sinsheim, der aus einer Reihe kleiner Ortsverbände hervorging. Gerade beschlossen wurde die Fusion der Ortsvereine von Hohensachsen, Lützelsachsen und Ritschweier, Ziel ist hier ein umfassender Stadtverband Weinheim. (Dieter Lattermann)

 

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News-Ticker

13.09.2019 18:54 #unsereSPD – Die Tour
#unsereSPD – Die Tour macht am Samstag Halt in Filderstadt.Wir übertragen live ab 16 Uhr.Sei dabei! Livestream auf https://unsere.spd.de/home/

13.09.2019 18:50 René Röspel zu Roadmap für Forschungsinfrastrukturen
Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) hat heute die neue Roadmap für Forschungsinfrastrukturen vorgelegt. Damit werden drei Infrastrukturvorhaben aus den Bereichen Klimaforschung, Materialforschung und Medizin nachhaltig unterstützt. Die durch die Roadmap zur Verfügung gestellten Aufbaumittel betragen pro Projekt mehr als 50 Millionen Euro. „Was lange währt, wird endlich gut: Bereits 2017 wurden elf Projekte

11.09.2019 19:59 Bildungsleistungen müssen weiterhin umsatzsteuerfrei bleiben
Die Bundesregierung hat vorgeschlagen, die Umsatzsteuerbefreiung für Bildungsleistungen neu zu regeln. Lothar Binding, Finanzfachmann der SPD-Fraktion, beruhigt: Bildungsangebote werden dadurch nicht teurer. „Alle Bürgerinnen und Bürger müssen Zugang zu Bildung und Teilhabe an lebenslangem Lernen haben. Deswegen unterliegen Bildungsleistungen grundsätzlich nicht der Umsatzsteuer. Die Bundesregierung hat jetzt vorgeschlagen, die Umsatzsteuerbefreiung für Bildungsleistungen neu zu regeln. Die Sorgen der

10.09.2019 08:59 Persönliche Erklärung von Manuela Schwesig
Liebe Genossinnen, liebe Genossen, ich muss Euch leider mitteilen, dass ich an Brustkrebs erkrankt bin. Die Diagnose hat mich und meine Familie schwer getroffen. Die gute Nachricht aber ist: dieser Krebs ist heilbar. Dafür ist eine Behandlung notwendig, die in den kommenden Monaten Zeit und Kraft kosten wird. Nach intensiven Gesprächen mit meinen behandelnden Ärzten

08.09.2019 11:12 Europa: Beschlusspapier Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 5./6. September 2019
Bitte beachten Sie den heute auf der Klausur der SPD-Bundestagsfraktion gefassten Beschluss: Zeit zu handeln – Mut zu mehr Fortschritt in Europa Quelle: spdfraktion.de

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