Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

Kommunalpolitik Neujahrsempfang: Wenn Einwohner zu Bürgern werden

„Ein gutes 2014 – und 300 Jahre Kehrwoche im Schwäbischen“ so schickte das kommunalpolitische Urgestein Ivo Gönner, Oberbürgermeister von Ulm, die SPD Rhein-Neckar und ihre vielen Gäste auf ihrem traditionellen Neujahrsempfang ins Neue Jahr. „Gönn dir den Gönner“, so hatte die SPD Rhein-Neckar nach Neckargemünd eingeladen und Thomas Funk, Landtagsabgeordneter und Kreisvorsitzender der SPD Rhein-Neckar, begrüßte alle, die dem Aufruf gefolgt waren.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Neckar am 21.01.2014

 

Kommunalpolitik Bundesgartenschau 2023 wird ein Gewinn für die Metropolregion

Die SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar spricht sich mit Nachdruck für die Durchführung der Bundesgartenschau im Jahre 2023 in Mannheim aus. Die Bundesgartenschau 2023 soll unter dem Motto „Mannheim verbindet“ aus ehemaligen Militärflächen einen integrativen Grünzug mit den Aspekten modernes Wohnen, Leben und Arbeiten entwickeln. Dieser Prozess zur nachhaltigen Stadtentwicklung wird in den kommenden Jahren deutschlandweite Strahlkraft entwickeln. Davon profitiert die gesamte europäische Metropolregion Rhein-Neckar.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Neckar am 12.09.2013

 

Kommunalpolitik Windkraft in der Metropolregion: Die unendliche Geschichte!

Die Verärgerung aber auch das Unverständnis der Regionalpolitiker in der Metropolregion über die Vorgaben der Raumordnungskommission in Sachen Windkraft hat einen Punkt erreicht, wo eine breite Mehrheit der 95-köpfigen Verbandsversammlung durchaus ernsthaft darüber nachdenkt, das Plankapitel Windkraft in Gänze aus dem einheitlichen Regionalplan herauszunehmen und dies nicht nur temporär sondern auf Dauer. Dies wird am Ende zwar so nicht eintreten; gute und nachvollziehbare Gründe für eine solche Vorgehensweise gäbe es jedoch allemal.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Neckar am 02.07.2013

 

Carsten Kühl, Nils Schmid, Norbert Schmitt (vlnr) Kommunalpolitik „Starke Kommunen braucht das Land“

Zu ihrer 4. Regionalkonferenz kommen die Sozialdemokraten aus der Metropolregion Rhein-Neckar am Samstag, 22. Juni 2013, um 14 Uhr im Bürgerhaus Heddesheim, Unterdorfstr. 2, zusammen. Unter dem Motto „Starke Kommunen braucht das Land“ werden Spitzenpolitiker aus den drei Bundesländern der Region erwartet.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Neckar am 17.06.2013

 

Kommunalpolitik Klausurtagung der SPD-Regionalverbandsfraktion in Haßloch: Weit über 4.000 Anregungen zum Regionalplan

Zwei dicke Ordner gefüllt mit insgesamt 2.200 eng bedruckten Seiten lagen auf den Plätzen eines jeden Teilnehmers der SPD-Regionalverbandsfraktion bei ihrer jüngsten Klausurtagung im Landgasthof „Zur Fronmühle“ im pfälzischen Haßloch. Darin aufgelistet waren die weit über 4.000 Anregungen und Bedenken zum Anhörungsentwurf des Einheitlichen Regionalplans Rhein-Neckar.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Neckar am 13.05.2013

 

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News-Ticker

23.01.2022 15:13 KLAUSUR DES SPD-PRÄSIDIUMS
SICHERHEIT IM WANDEL Die SPD stärkt klar den Kurs von Bundeskanzler Olaf Scholz im Umgang mit dem russischen Truppenaufmarsch an der Grenze zur Ukraine. Außerdem sollen Verbraucherinnen und Verbraucher wegen steigender Heizkosten entlastet werden. Und: Die Regierung macht Tempo bei einem zentralen Wahlversprechen. Bei einer Klausurtagung hat sich das SPD-Präsidium klar zum Kurs von Kanzler

22.01.2022 15:14 REGIERUNG PACKT AN
12€-MINDESTLOHN SCHON AB OKTOBER Millionen Frauen und Männer bekommen in diesem Jahr noch eine kräftige Lohnerhöhung: Ab Oktober steigt der Mindestlohn auf 12€. Den Gesetzentwurf hat Arbeitsminister Hubertus Heil bereits in die Abstimmung mit den anderen Ressorts gegeben. Ein zentrales Wahlkampfversprechen der SPD ist bereits in der Umsetzung: Die Erhöhung des Mindestlohns im ersten Regierungsjahr

18.01.2022 19:55 HAPPY BIRTHDAY! – BETRIEBSVERFASSUNGSGESETZ WIRD 50
Demokratie im Betrieb, Mitbestimmung durch die Beschäftigten, ist ein entscheidender Baustein für starke Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern – und für den Erfolg der Sozialen Marktwirtschaft. Grundlage dafür ist die große Reform des Betriebsverfassungsgesetzes von 1972. Heute vor 50 Jahren ist sie in Kraft getreten. Die Reform vom 18. Januar 1972 stärkte die Rechte der

18.01.2022 19:20 § 219A WIRD GESTRICHEN – „DAS WAR HÖCHSTE ZEIT“
Die Regierung will Frauen in Konfliktsituationen besser unterstützen. Dazu gehört auch, dass Ärztinnen und Ärzte umfassend medizinisch informieren können, wenn es um einen möglichen Schwangerschaftsabbruch geht. Die Koalition streicht darum jetzt „ein Relikt aus der Kaiserzeit“: den Paragrafen 219a. Bislang müssen Frauenärztinnen und -ärzte Strafverfolgung fürchten, wenn sie auf ihren Internetseiten darüber informieren, dass sie

18.01.2022 18:46 ARBEITS- UND SOZIALMINISTER IM INTERVIEW – VIEL AUFBRUCH MÖGLICH
Nicht nur die ökologische und wirtschaftliche, auch die soziale Erneuerung des Landes ist Aufgabe der Fortschrittsregierung. Inzwischen sei „viel mehr an Aufbruch“ als in den vergangenen Jahren möglich, sagt Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil – und auch, was das konkret für die Menschen heißt. Im Interview mit der Augsburger Allgemeinen (Samstag) skizzierte Heil, was er

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